Gewerblicher Rechtsschutz

Was ist Gewerblicher Rechtsschutz?

Mit dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz“ verbinden Viele keine oder eine falsche Vorstellung, daher zunächst eine Erklärung:

Der Gewerblicher Rechtsschutz umfasst alle Bereiche der gewerblichen Schutzrechte, also der Rechte, die im gewerblichen Bereich zum Schutz bzw. zur Monopolisierung von geistigen Leistungen entwickelt worden sind.

Konkret geht es um

  • Marken, Unternehmenskennzeichen und Werktitel
  • technische Schutzrechte wie Patente und Gebrauchsmuster
  • Geschmacksmuster als Schutzrecht für Designer
  • Urheberrechte von Designern, Künstlern aber auch z.B. Softwareprogrammierern
  • Wettbewerbsrecht
  • Kartellrecht

Da viele der genannten Bereiche als eigene Rechtsgebiete gefasst sind, haben wir dazu sowohl allgemeine Informationen im Menü bzw. auf der Übersichtsseite „Kompetenzen“ als auch aktuelle Informationen und Veröffentlichungen im Bereich „Aktuelles“ erstellt.

 

Besonderheiten für den Rechtsanwalt im gewerblichen Rechtsschutz

Bei der anwaltlichen Tätigkeit erfordert der gewerbliche Rechtsschutz neben der Spezialisierung in den oben genannten Bereichen auch besondere prozess- und verfahrensrechtliche Kenntnisse, denn die Auseinandersetzungen über gewerbliche Schutzrechte weisen zahlreiche Besonderheiten gegenüber dem gewöhnlichen zivilrechtlichen Verfahren auf.

Eine besondere Bedeutung kommt dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu (Einstweilige Verfügung, Arrest), aber vor allem die außergerichtliche Geltendmachung von Schutzrechten im Wege der Abmahnung spielt in der Praxis eine große Rolle.

Auch wenn die anwaltliche Abmahnung aufgrund des exzessiven Missbrauchs durch die Musikindustrie und im Bereich des Internetrechts allgemein in Misskredit geraten ist, stellt sie doch bei den gewerblichen Schutzrechten das für alle Beteiligte zweckmäßigste Mittel zur Vermeidung eines kostenintensiven Rechtsstreits dar.

Dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes zugeordnet ist auch das ganze Thema der Lizensierung von Rechten. Die Übertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten – in der Regel durch Lizenzvertrag – und die Gestaltung entsprechender Vereinbarungen, stellt eine wesentliche Tätigkeit im Gewerblichen Rechtsschutz dar.

 

Unsere Schwerpunkte – besondere Erfahrung im Gewerblichen Rechtsschutz

Unser Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, RA Alexander Meyer, vertritt seit vielen Jahren Unternehmen aus Deutschland und dem angelsächsischen Raum am Schnittpunkt zwischen Gewerblichen Rechtsschutz und Presserecht.

Zu unseren Mandanten gehören u.a. international tätige Bildagenturen wie Getty Images, Werbeagenturen, Fotografen, Presseunternehmen und Designer.

 

 

 

Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz
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