Im zugrundeliegenden Fall begehrte der Kläger von der beklagten Künstlersozialkasse die Feststellung seiner Versicherungs¬pflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz.

Er betreibt seit 1996 einen Fachinformationsdienst zum Thema "Internet", indem er von ihm zu diesem Thema verfasste aktuelle Beiträge auf einer eigenen Website kostenlos zur Verfügung stellt. Einnahmen erzielt er überwiegend durch den Verkauf von Werbeflächen auf dieser Website. In geringem Umfang bezieht der Kläger darüber hinaus Honorare aus der Veräußerung von ihm verfasster Beiträge an andere Website-Betreiber, die jährlich den Betrag von 3.900 Euro aber nicht übersteigen. Die Beklagte lehnte die vom Kläger begehrte Feststellung ab.

Portale wie thingiverse.com machen in letzter Zeit auch der breiten Masse den Zugriff auf eine 2D bzw. 3D-Datenbank möglich, in der alle Arten von Modellen mittels eines 3D-Druckers nachgebaut werden können. Dabei finden sich zahlreiche einzigartige, künstlerische Modelle, aber auch sehr prominente Modelle, wie die von Spielsteinen bekannter Gesellschaftsspiele.