Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1997 angemeldet und von diesem erteilt. Es betrifft so genannte neurale Vorläuferzellen und ihre Verwendung zur Therapie von neuralen Defekten bei Tieren und Menschen. Nach den Ausführungen in der Patentschrift stellt die Behandlung mit Vorläuferzellen eine Alternative zu der im Stand der Technik bekannten Transplantation von Nervenzellen dar. Die für die Transplantation eingesetzten Nervenzellen sind vorwiegend aus dem embryonalen Gehirn gewonnen worden. Als Ausgangsmaterial für die vom Patent geschützten Vorläuferzellen dienen demgegenüber embryonale Stammzellen.

Im zugrundeliegenden Fall hatten die Klägerinnen die ausschließlichen Urheberrechte an verschiedenen Musikstücken.