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Schadensersatz mittels Lizenzanalogie |
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Werden Nutzungsrechte verletzt, gibt es grundsätzlich drei verschiedene Wege die Höhe des Schadensersatzes festzustellen.
Welcher der drei Möglichkeiten angewandt wird, unterliegt der Entscheidung des Verletzten. Wählt dieser die Berechnung mittels Lizenzanalogie, ist zu ermitteln, welche Vergütung vernünftige Vertragspartner für die Benutzungshandlung vereinbart hätten. Das Gericht hat die Höhe des Schadens unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung zu bemessen. Das Revisionsgericht – im vorliegenden Fall der Bundesgerichtshof – hat deshalb nur noch zu überprüfen, ob die Schadensschätzung auf grundsätzlich falschen oder offensichtlich unsachlichen Überlegungen beruht oder wesentliche Tatsachen außer Acht gelassen wurden. Dabei sind aber an die Schätzungsgrundlagen wegen der Beweisschwierigkeiten im Urheberrecht nur geringe Anforderungen zu stellen. (BGH, Urteil vom 26.03.2009 – Az. I ZR 42/06)
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