Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist Teil des Bereichs „Gewerblicher Rechtsschutz„, zu dem auch das Kartellrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht gehört. Das Wettbewerbsrecht enthält die „Spielregeln“ für die wirtschaftliche Tätigkeit auf dem freien Markt und sorgt dafür, dass die Gebote der Faierness eingehalten werden.

Unlautere Geschäftspraktiken wie irreführende Werbungen, Behinderungen oder Markenverletzung, Kennzeichenverletzung und Domainverletzung sind dennoch keine Seltenheit. Bewusste oder versehentliche Verletzungen von wettbewerbsrechtlichen Vorschriften sind Teil der wirtschaftlichen Tätigkeit und gehören zum Alltag unserer Beratung. Hierzu zählen Massenverstöße wie z.B. falsch Angaben bei der Widerrufsbelehrung, im Impressum, in Werbeanzeigen und dergleichen. Aber auch bei der Durchführung von Gewinnspielen, PR-Events, der Gestaltung von Werbeanzeigen und vielen sonstigen zur Kundengewinnung eingesetzten Maßnahmen spielen wettbewerbsrechtliche Aspekte eine wichtige Rolle.

 

Große Dynamik im Wettbewerbsrecht

Die Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht ist inzwischen sehr umfangreich und leider auch unübersichtlich. Auch die gesetzlichen Grundlagen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) oder gar die BGB InfoV, in der die Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge geregelt ist, werden häufig überarbeitet. Gerade in den Bereichen, die auch die Geschäftstätigkeit im Internet betreffen, ist es selbst für Fachleute schwierig, mit der Entwicklung Schritt zu halten und die jeweils aktuellen Urteile und Entscheidungen in der Beratungspraxis zu berücksichtigen.

Wir schützen Ihre Rechte außergerichtlich durch Abmahnung, Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung oder Abgrenzungsvereinbarung; wenn nötig, schnell und effektiv auch gerichtlich per einstweiliger Verfügung.

Während Sie sich auf Ihre Geschäftstätigkeit konzentrieren, recherchieren wir für Sie vorsorglich die von Ihnen gewünschten Marken und Firmierungen und lassen diese weltweit schützen. Gerne unterstützen wir Sie auch proaktiv, um Ihnen pragmatische und kreative Handlungsspielräume zur Realisierung Ihrer wirtschaftlichen Ziele zu eröffnen.

 

Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Haben Sie eine Abmahnung wegen angeblich wettbewerbswidrigem Verhalten erhalten? Wir betreuen und beraten Unternehmer und Verbraucher nach Erhalt einer Abmahnung. Derartige Abmahnungen, mit der Aufforderung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sollten stets ernst genommen ignoriert werden. Wird auf eine Abmahnung nicht reagiert, können die durch eine nachfolgende einstweilige Verfügung oder ein Klageverfahren verursachten Kosten auch bei scheinbar geringfügigsten Verstößen extrem hoch werden.

Um auf eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung richtig reagieren zu können, ist es zunächst wichtig, die von dem Anspruchssteller gesetzten Fristen zu beachten. Nur eine fristgerechte Reaktion verhindert, dass der Anspruchssteller gerichtliche Schritte mit möglichen negativen Kostenfolgen einleitet. Zudem kann ein Rechtsanwalt im Falle einer berechtigten Abmahnung, eine außergerichtliche Einigung herbeiführen, welche für den Abgemahnten meist kostengünstiger ist, als ein Rechtsstreit.

Andererseits ist die Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz das probate Mittel, um Mitbewerber auf Wettbewerbsverstöße hinzuweisen und ein Unterlassen solcher Handlungen herbeizuführen.

Aufgrund der vielfältigen außergerichtlichen Reaktionsmöglichkeiten –sowohl bei der Erteilung als auch nach dem Erhalt einer Abmahnung – und wegen der prozessualen Besonderheiten des Wettbewerbsrechts, sollte hier die Beratung nur durch spezialisierte Rechtsanwälte erfolgen. Wir können dies sicherstellen, da wir mit Herrn RA Meyer als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz über einen ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts verfügen.

Ansprechpartner: RA Alexander Meyer, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Wettbewerbsrecht, Rechtsanwalt, Anwalt, Augsburg, einstweilige Verfügung
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