About Alexander Meyer

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Logische Nummerierung von Anlagen-Dateinamen mit RA-Micro

Problem: Bei Nutzung des RA-Micro-Postausgangs zum Versand von Schriftsätzen per beA werden die PDF-Dateinamen von RA-Micro automatisch vergeben. Ohne weitere Einstellungen lauten die Namen dann z.B. Klage.pdf Anlage k1.pdf Anlage k2.pdf ... Das führt bei den Gerichten dazu, dass nach einem automatisierten Ausdruck der gesamten Sendung, die Reihenfolge der Anlagen nicht stimmt, da z.B. Anlage [...]

Warnungen vor Finanzdienstleistern

Jahrelang haben wir vor - nach unserer Ansicht - unseriösen Finanzdienstleistern gewarnt, die in großem Stil Lebensversicherungen eingesammelt haben. Diese Dienstleister versuchten mit Lebensversicherungen Geld zu verdienen, oft unter dem Deckmantel angeblichen Verbraucherschutzes. In der Regel wurde behauptet, die Beauftragung sei für den Kunden „kostenneutral“ oder „erfolgsabhängig“. Das war nach unsere Ansicht mindestens irreführend. Dienstleister [...]

Ausgangsbeschränkung Bayern

Rechtliche Hinweise zur Ausgangsbeschränkung in Bayern Durch eine Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 wurde für Bayern eine Ausgangsbeschränkung angeordnet. Da bereits in den Ersten Stunden nach Erlass eine Vielzahl von Fragen erreicht haben, hier einige kurze Informationen: Wo finde ich die genaue Regelung, die jetzt für Bayern gilt? Die findet man HIER auf der Seite der Bayerischen [...]

Informationen für Arbeitgeber zur Coronakrise

Seit dem 11.03.2020 wird das Coronavirus  von der WHO als Pandemie eingestuft. Die Bundesregierung informiert tagesaktuell über wichtige Themen. Seit dem 16.03.2020 hat die Bayerische Staatsregierung konkrete Maßnahmen dazu ergriffen. Für Arbeitgeber ergeben sich zahlreiche rechtliche Fragen, auf die nachfolgend kurze Antworten gegeben werden. Zusätzlich haben wir Seiten verlinkt, auf denen sich jeweils aktualisierte Informationen [...]

Abfindungsrechner Online – Welche Abfindung steht mir zu?

Wer wissen will, welche Abfindung ihm bei einer Kündigung zusteht, der findet im Internet erstaunlich wenig konkrete Antworten. Der Suchbegriff "Abfindungsrechner" führt überwiegend zu Seiten, auf denen man die Einkommensteuer berechnen kann, die anfällt, wenn man eine Abfindung bekommt. Wie hoch die Abfindung ist, die man vom Arbeitgeber beanspruchen kann, wird seltener beantwortet. Hier ist [...]

Beauftragung von Rechtsanwälten unter der Bedingung, dass die Rechtsschutzversicherung zahlt?

Immer wieder kommt es aufgrund unklarer Absprachen zwischen Anwalt und Mandant zu Missverständnissen hinsichtlich der Zahlungspflicht, wenn eine Rechtsschutzversicherung (RSV) besteht. Hier einige Kurze Informationen dazu, um Unklarheiten und Missverständnisse möglichst zu vermeiden: Bedingte Beauftragung Es ist möglich, einen Anwalt unter der Bedingung zu beauftragen, dass die RSV die Kosten übernimmt. Eine solche Bedingung sollte [...]

Zweiter Fachanwalt für Arbeitsrecht im anwaltsbüro47

Wir gratulieren unserem Kollegen Adam Cofala, der ab heute den Titel "Fachanwalt für Arbeitsrecht" führen darf. Das anwaltsbüro47 unterstreicht nun mit zwei Fachanwälten für Arbeitsrecht  seine Kompetenz und Spezialisierung auf diesem Gebiet. Neben Rechtsanwalt Cofala ist auch Rechtsanwalt Alexander Meyer seit 2008 als Fachanwalt für Arbeitsrecht zugelassen. Wir werden den Fachbereich Arbeitsrecht in weiter ausbauen [...]

Facto Financial Services AG insolvent? Was nun zu tun ist…

Die Facto FS AG als "Dienstleister" Die FACTO Financial Services AG (Facto) war eine der ersten sog. Dienstleister, die in großem Stil an der Rückabwicklung von Lebensversicherungen mitverdienen wollten. Bereits im Juli 2015 hatte die Facto auch mit uns Kontakt aufgenommen und angefragt, ob nicht Interesse an einer Zusammenarbeit bestünde. Nach diesen Gesprächen waren wir [...]

Unsere Statistik zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen

Einer unserer Schwerpunktbereiche ist seit ca. 4 Jahren die Rückabwicklung von Lebensversicherungen aus dem Zeitraum 1994 bis 2007 wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen. In unserem Fachressort für die Rückabwicklung von Lebensversicherung haben wir umfangreiche Erfahrungen gesammelt. Inzwischen wurden von uns über 1.000 Widerrufsbelehrungen geprüft, eine Vielzahl von Gerichtsverfahren geführt, Urteile erstritten und gerichtliche und außergerichtliche Vergleiche geschlossen. Nicht [...]

Datenschutz-Netzwerk dsh3

Erfahrene Ansprechpartner zu allen Fragen zum Thema Datenschutz stehen ab sofort im »Datenschutz-Netzwerk« dsh3 zur Verfügung. Zu diesem Netzwerk haben sich vier regionale Unternehmer zusammengeschlossen, die alle zum Datenschutz beraten und deren Fachgebiete sich  ideal ergänzen: Jürgen Etterer - Inhaber der Fa. digitalLABS und Spezialist für EDV (Netzwerktechnik, Internetsicherheit, Virtualisierung, Datensicherheit, Programmierung) Ute Gierstorfer und Die­ter Mar­sch­ner, beide Geschäftsführer [...]

Vorsicht bei Verfallsklauseln im Arbeitsvertrag: Schriftformerfordernis wird unzulässig!

Ab dem 01. Oktober 2016 enthält § 309 Nr. 1 BGB eine neue Regelung. Dies führt auch dazu, dass sich für Arbeitsverträge Änderungen ergeben, da diese rechtlich auch als AGB zu betrachten sind. Besondere Bedeutung hat diese Änderung bei den sog. Verfallsklauseln, die Ausschlussfristen für die Geltendmachung von Ansprüchen beinhalten. Eine typisches Muster für eine [...]

Mindestalter für WhatsApp, Instagram und Co.?

Immer wieder wird behauptet, die Nutzung von WhatsApp, Instagram, Snapchat usw. durch Kinder unter 13 / 16 oder sonst irgendein Alter sei „verboten“. Diese Aussage ist – wenn man sie wörtlich nimmt – schlicht und einfach „fake news“. „Verboten“ bedeutet, dass ein Gesetz existiert, welches das genannte Verhalten verbietet und im Fall einer Zuwiderhandlung eine [...]

Zur Frage der Verwirkung des Widerrufsrechts bei Lebensversicherungsverträgen

Nachdem der BGH bereits mit Urteil vom 07.Mai 2014 (IV – ZR 76/11) entschieden hat, dass das Widerspruchsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Widerspruchsbelehrung auch über die Jahresfrist nach § 5 Abs. 2 Satz 4 VVG a.F. hinaus bestehen bleibt, hat die Rechtsprechung über die Anforderungen an den Belehrungstext weitgehend entschieden. Der aktuelle Streitpunkt und Einwand vieler [...]

Erfolgreiche Klage gegen Lohndumping bei Paketzustellern

In der Branche der Paketzusteller sind Verstöße gegen das Mindestlohngesetz nach unserer Erfahrung an der Tagesordnung. Aufgrund branchentypischer Strukturen, oft vorhandener Sprachprobleme und schwieriger Beweislage wagen Mitarbeiter selten den Schritt vor das Arbeitsgericht. Dass sich das dennoch lohnt, zeigt der folgende Fall, in dem wir den Arbeitnehmer vertreten haben:   Sachverhalt - Zusteller bei DPD-Subunternehmer: [...]

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