Haftung von Blogspot.com für Kunden

Für die Urheberrechtsverletzungen seiner Mitglieder haftet der Diensteanbieter Blogspot.com erst ab Kenntnis.

Im zugrundeliegenden Sachverhalt wurde über den Anbieter Blogspot.com unerlaubt ein Foto durch einen User veröffentlicht. Die Rechteinhaberin an dem Foto sah sich hierdurch in ihren Rechten verletzt und setzte Blogspot.com darüber in Kenntnis. Der Anbieter reagierte aber nicht.
Erst nach einem  zweiten Schreiben löschte Blogspot.com das Foto, eine Unterlassungserklärung gab der Diensteanbieter aber nicht ab.
Das Landgericht Köln sprach der Klägerin einen Unterlassungsanspruch zu.
Grundsätzlich haftet Blogspot.com nach Ansicht des Gerichts erst ab Kenntnis für die Urheberrechtsverletzungen der Kunden, eine weitergehenden Haftung wäre schlichtweg unzumutbar. Da Blogspot.com jedoch im vorliegenden Fall durch das erste Schreiben frühzeitig informiert wurde, greift die Haftungsprivilegierung nicht.
(LG Köln, Urteil vom 28.12.10 – 28 O 402/10)

 

2013-10-04T13:25:29+00:00 Kategorien: Aktuelle Rechtsinformationen, Urheberrecht|