Familienrecht






Kindesunterhalt und die Kaufkraftparität in Europa

Knapp 300.000 Deutsche verdienen ihr Geld in der Schweiz. Sie verdienen gut. Ein Salär von 5.000 Schweizer Franken (CHF) monatlich ist nicht selten. Aber das Leben unter den Eidgenossen ist auch deutlich teurer als in Deutschland. Die Kaufkraft von CHF 5.000 ist in der Schweiz also deutlich geringer als die Kaufkraft von umgerechnet € 4.600 [...]

Neue Düsseldorfer Tabelle 2015 – Kindesunterhalt sinkt wegen neuer Düsseldorfer Tabelle?

Das stimmt nicht in jedem Fall. Zumindest aber steht fest: Durch die neue Düsseldorfer Tabelle 2015 wird der Kindesunterhalt nicht steigen. Allerdings kann im Einzelfall der Unterhalt durchaus sinken. Denn in der  neuen Düsseldorfer Tabelle ab 2015 wurde der Selbstbehalt, also der Einkommensteil, der dem Unterhaltsschuldner gegenüber dem Kind auf jeden Fall verbleiben muss, erhöht. [...]

Kosten des Umgangs bei Wegzug der Kinder

Nicht selten ist eine Trennung der Eltern mit einem Umzug in eine andere Stadt oder Region, ja gar in ein anderes Land verbunden. Dadurch können die Umgangskosten einen erhebliches Ausmaß erreichen. Es stellt sich daher die Frage, wer für diese Kosten aufzukommen hat. Der Grundsatz ist, dass die Kosten für den Umgang, also Fahrtkosten für [...]

Umgangskosten in der Zwangsvollstreckung

Umgangskosten sind im Fall der Vollstreckung von Kindesunterhalt für die Bemessung des pfändungsfreien Betrags nach § 850 d ZPO nicht berücksichtigungsfähig. Dies gilt erst recht bei bereits vom Familiengericht vorgenommener Mangelfallberechnung. Vielmehr wird der Unterhaltsschuldner - soweit seine Einkünfte für die Durchführung des Umgangs mit  dem  Kinde nicht ausreichen auf seinen sozialhilferechtlichen Anspruch verwiesen, welchem  [...]

Anerkennung von Sorgerechtsentscheidungen ausländischer Stellen

Deutsche Behörden und Gerichte müssen ausländische Sorgerechtsentscheidungen im Visumverfahren grundsätzlich anerkennen. Ausnahmsweise dürfen sich diese unberücksichtigt lassen, wenn ihre Anwendung mit der öffentlichen Ordnung offensichtlich nicht zu vereinbaren ist. […]

Eltern haften nicht für P2P-Rechtsverletzungen ihrer Kinder

Eltern haften für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Im zugrundeliegenden Sachverhalt sind die Klägerinnen Tonträgerhersteller. Sie sind Inhaber ausschließlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte an zahlreichen Musikaufnahmen. Am 28. Januar [...]

Pflicht zur Nebentätigkeit bei Unterhaltszahlungen

Ein unterhaltspflichtiger Elternteil muss eine ihm zumutbare Nebentätigkeit aufnehmen, falls sein Einkommen nicht für den Mindestunterhalt ausreicht. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war der Beklagte gelernter Maschinenkeramik-Fachwerker und Vater eines minderjährigen Sohnes. Er leistete an die Mutter des Kindes jedoch nicht den gesetzlichen Mindestunterhalt, daraufhin suchte sich die Mutter gerichtliche Hilfe. Der Beklagte begründete seine Zahlungsunfähigkeit mit [...]

2013-10-04T13:25:31+00:00 Kategorien: Familienrecht|

Umgangskosten

Leben die Eltern eines Kindes getrennt hat das Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil. Auf der anderen Seite hat aber auch jeder Elternteil das Recht und auch die Pflicht zum Umgang mit seinem Kind. Dieses Umgangsrecht regelt der § 1684 BGB, dessen Zweck insbesondere in der Verantwortung der Eltern für das Wohl ihres [...]

2013-10-04T13:26:30+00:00 Kategorien: Familienrecht|

Das Theaterstück „Ehrensache“

In dem Theaterstück „Ehrensache“ von Lutz Hübner wird die Tötung eines 14-jährigen Mädchens inszeniert. Dabei handelt es sich um eine wahre Begebenheit, so dass sich die Handlungsstränge gewollt an realen Geschehnissen orientieren. Die Mutter der Getöteten rügt eine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts. Ihre Tochter sei in der Figur der „Ellena“ eindeutig wieder zu erkennen. Insbesondere deren [...]

Scheidungsurteile in der Türkei

Ein rechtskräftiges deutsches Scheidungsurteil entfaltet in der Türkei bzw. dem türkischen Rechtsraum keine unmittelbaren rechtlichen Wirkungen. Soll ein Scheidungsurteil, das in Deutschland ergangen ist, in der Türkei rechtswirksam sein, muss es dort durch den Beschluss eines türkischen Gerichtes anerkannt werden. […]

2013-10-04T13:30:01+00:00 Kategorien: Familienrecht|