Markenrecht






Probleme des Marken- und Urheberrechts im Zusammenhang mit 3D-Druck

Portale wie thingiverse.com machen in letzter Zeit auch der breiten Masse den Zugriff auf eine 2D bzw. 3D-Datenbank möglich, in der alle Arten von Modellen mittels eines 3D-Druckers nachgebaut werden können. Dabei finden sich zahlreiche einzigartige, künstlerische Modelle, aber auch sehr prominente Modelle, wie die von Spielsteinen bekannter Gesellschaftsspiele. […]

Unzulässige Einfügung eines geschützten Markennamen bei Amazon

Fügt ein Anbieter bei einem bei Amazon geführten Produkt nachträglich einen urheberrechtlich geschützten Markennamen hinzu, so stellt dies eine Rechtsverletzung dar, da eine großen Anzahl von Anbietern desselben Angebots, deshalb abgemahnt werden können. In diesem Fall liegt somit eine rechtswidrige Mitbewerberbehinderung dar. […]

Domain-Parking-Plattform „Sedo“ haftet nicht für Markenrechtsverletzungen von Usern

 Die Internet-Plattform „Sedo“ hat nicht vor Kenntnis für die Markenverletzungen Dritter einzustehen. Eine pauschale Vorabprüfungspflicht trifft die Domain nicht, da dies aufgrund der großen Menge an Usern nicht möglich bzw. nicht zumutbar ist. […]

Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspaceprofil keine Markenverletzung

    Die Einrichtung von Userprofilen auf den Seiten Myspace oder Facebook unter dem Namen „Delphi“ für ein Kino verstößt nicht gegen das Markenrecht, insbesondere dann nicht, wenn es sich auf ein historisch bedeutsames Gebäude bezieht, welches auch in der Vergangenheit ein Kino beherbergte. […]