Urheberrecht






Fotorecht, Urheberrecht, Datenschutz im Verein

Wo Menschen sich zusammenschließen um gemeinsam etwas zu tun oder zu erreichen, wird heute auch elektronisch kommuniziert und eine Website betrieben. Vom Sportverein bis zur Bürgerinitiative haben damit viele Verantwortliche plötzlich mit Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts, der Persönlichkeitsrechte, der gewerblichen Schutzrechte (Markenrecht, Wettbewerbsrecht) und dem Datenschutz zu tun. Leider sind diese Rechtsgebiete zum [...]

Public Viewing – So ist die Rechtslage für Veranstalter

1. Was ist Public Viewing, und was nicht? Public Viewing bezeichnet heute überwiegend die öffentliche Übertragung von Großereignissen wie der Fußballweltmeisterschaft. Nicht unter Public Viewing in diesem Sinne fällt also etwa die öffentliche Vorführung von Spielfilmen, hierfür gelten gänzlich andere Regelungen. Während bei der live stattfindenden Fernsehübertragung vor allem die Rechte der Sendeunternehmen betroffen sind, [...]

2014-09-15T14:05:50+00:00 Kategorien: Urheberrecht|Tags: , , , |

Abfotografieren von Zeitschriften im Laden

Zeitungshändler, insbesondere Bahnhofsbuchhandlungen, berichten über einen neuen Trend: Menschen blättern im Laden teure Fachzeitschriften durch, zücken das Handy, fotografieren ganze Artikel, Rezepte, Schnittmuster, Übersichten usw. ab und verlassen dann das Geschäft - natürlich ohne die Zeitschrift zu kaufen. Wenn ein Mitarbeiter in so einem Fall den "Fotografen" anspricht, reagieren die Betroffenen oft nicht nur unwillig, [...]

Hotel Mama haftet nicht als Störer

Und wieder ein Rückschlag für die Abmahnindustrie: Stellen die Eltern ihrem noch zu Hause lebenden volljährigen Kind einen Internetanschluss zur Verfügung, dann haften sie nicht für Rechtsverletzungen (z.B. illegale Downloades über P2P-Börsen), die über diesen Anschluss vom Nachwuchs begangen werden. So sieht das jedenfalls letztinstanzlich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 8. Januar 2014 ( I [...]

Vorsicht: Computerviren in Abmahnungen von U + C Rechtsanwälten!

Offenbar surfen jetzt Trittbrettfahrer auf der aktuellen Abmahnwelle der Rechtsanwälte U + C aus Regensburg. Diese hatten Anfang Dezember wohl über 10.000 Internetnutzer wegen angeblich illegaler Nutzung von Streamingdiensten abgemahnt. Nun melden sich zunehmend Mandanten, die E-Mails erhalten, in denen ebenfalls Abmahnungen wegen Streamings ausgesprochen werden. Diese E-Mails sind jedoch Fälschungen und stammen sicher nicht [...]

Neue Abmahnwelle wegen Streaming, aber ist das überhaupt illegal?

Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte Urmann+Collegen verschickt aktuelle (Anf. Dezember 2013) Abmahnungen im Namen der "The Archive AG", Blumenweg 3a, 8303 Bassersdorf, Schweiz. Der Vorwurf lautet diesmal nicht, dass urheberrechtlich geschütztes Material in P2P-Netzwerken angeboten wurde, sondern dass geschützte Filme als Stream genutzt wurden. Solche angeblich illegalen Streming-Dienste sind z.B. die Angebote auf www.kinox.to - für [...]

Architektenhonorar trotz Insolvenz des Auftraggebers – aber nur für Kreative!

Nicht selten finden sich Architekten in der unangenehmen Situation wieder, dass sie ihre Planungsleistung vollständig erbracht haben, sich der Auftraggeber - z.B. ein Bauträger - jedoch kurz nach Baubeginn in die Insolvenz verabschiedet. Dies kann für Architekten bedeuten, dass nahezu das gesamte Planungshonorar ausfällt - mit existenzgefährdenden Folgen. In einem vom OLG Karlsruhe jetzt entschiedenen [...]

Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von Hochschulen

Im zugrundeliegenden Sachverhalt ist die Klägerin die Verwertungsgesellschaft Wort. Sie nimmt die urheberrechtlichen Befugnisse von Wortautoren wahr und verlangt von den Bundesländern als Träger verschiedener Hochschuleinrichtungen den Abschluss eines „Gesamtvertrags über die Abgeltung von Ansprüchen nach § 52a UrhG für das öffentliche Zugänglichmachen von Sprachwerken für Zwecke des Unterrichts und der Forschung an Hochschulen“. [...]

Patentierung von neuralen Vorläuferzellen

Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1997 angemeldet und von diesem erteilt. Es betrifft so genannte neurale Vorläuferzellen und ihre Verwendung zur Therapie von neuralen Defekten bei Tieren und Menschen. Nach den Ausführungen in der Patentschrift stellt die Behandlung mit Vorläuferzellen eine Alternative zu der im [...]

Eltern haften nicht für P2P-Rechtsverletzungen ihrer Kinder

Eltern haften für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt. Im zugrundeliegenden Sachverhalt sind die Klägerinnen Tonträgerhersteller. Sie sind Inhaber ausschließlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte an zahlreichen Musikaufnahmen. Am 28. Januar [...]