Gegenläufige betriebliche Übung

Besteht bereits eine für den Arbeitnehmer günstige betriebliche Übung, stellt sich die Frage unter welchen Voraussetzungen diese von einer gegenläufigen negativen Übung abgelöst werden kann.

Betriebliche Übung kann auch zu Nachteilen für den Arbeitnehmer führen

Im zu entscheidenden Fall wurden seit Jahren Zeitgutschriften aus betrieblicher Übung gewährt. Der Arbeitgeber brachte vor, dass es sich dabei um Arbeitszeitfragen und somit um eine Frage aus dem betrieblichen Organisationsgefüge handeln würde und in diesem Bereich eine betriebliche Übung ohnehin nicht möglich sei. Grundsätzlich sind aber betriebliche Übungen für jeden Gegenstand vorstellbar, so das Gericht. Außerdem handle es sich vorliegen keineswegs um eine Arbeitszeitfrage, sondern um eine Leistung oder Vergünstigung.

Eine einfache Betriebsvereinbarung kann aufgrund des Günstigkeitsprinzips die individualrechtlichen Ansprüche der Arbeitnehmer aus einer betrieblichen Übung nicht beseitigen.

Um eine bestehende betriebliche Übung abzulösen kommt es ebenso wie bei ihrer Entstehung auf die Art, Dauer und Intensität des Leistungsverzichts der neuen Übung an sowie auf die Zahl der Anwendungsfälle. Somit müssen mindestens drei gegenläufige Handhabungen vorliegen. (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.03.2009 – Az. 10 Sa 2351/08)

2016-10-19T09:14:44+00:00Kategorien: Arbeitsrecht|Tags: , |