Begehen die Kunden eines Internetcafes Urheberrechtsverletzungen, so haftet der Betreiber, falls er die Internetzugänge nicht mit ausreichenden Schutzmaßnahmen ausgestattet hat.

Im zugrundeliegenden Fall war Kläger ein Musikverlag, der die Nutzungsrechte an einem Filmwerk besaß. Der Beklagte war ein Internetcafe-Betreiber. Ein Kunde des Cafes stellte über einen Rechner des Beklagten diesen Film in einer P2P-Börse zum Upload bereit. Der Beklagte wies die Klage zurück, mit der Aussage, dass nicht er selbst, sondern einer seiner Kunden gehandelt hat.
Das Landgericht Hamburg bejahte einen Unterlassungsanspruch des Klägers gegen den Betreiber, sowie einen Streitwert von 10.000 €. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zwar berücksichtigt wurde, dass der Beklagte nicht selbst gehandelt hat, er hat es aber unterlassen etwaige Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Zudem hätte er die erforderlichen Filesharing-Seiten sperren können.
(LG Hamburg, Beschluss vom 25.11.10 – 310 O 433/10)