Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte wieder einen Fall zu behandeln, in dem es sich um Nachahmungen des Designers Ed Hardy bei eBay dreht.

Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatten die Lizenznehmer von dritter Seite erfahren, dass Plagiate bei eBay kursieren und wollten nun die Abmahnkosten erstattet haben. Es trägt jedoch der Inhaber der Urheberrechte die Beweispflicht dafür, dass es sich bei den streitgegenständlichen Werken um unzulässige Nachahmungen handelt. Vorliegend wurde versucht dieser Beweispflicht damit nachzukommen, dass behauptet wurde, man könne anhand der Fotos auf eBay erkennen, dass es sich nicht um Originalware handelt. Diese bloße Behauptung reicht jedoch nicht aus, vielmehr muss konkret bewiesen werden, dass es sich um Fälschungen handelt. Es muss detailliert erläutert werden wie die Grafik und die Verzierungen im Original aussehen. Dabei genügt ein Foto von eBay allerdings nicht, da dieses aufgrund seiner geringen Auflösung die Qualität der streitgegenständlichen T-Shirts nicht ersichtlich machen kann. (AG Frankfurt, Urteil vom 30.07.2009 – Az. 30 C 374/08-71)