Eine Kussmund-Grafik, sogenannte „Bützje“, ist urheberrechtlich schutzwürdig.

Im zugrundeliegenden Sachverhalt war der Kläger Künstler im Bereich Fotodesign und Grafik und hat eine Grafik, die einen weiblichen Kussmund darstellt, hergestellt. Die Beklagte verwendete diese Grafik auf zahlreichen Verkaufswaren ohne Erlaubnis des Rechteinhabers. Der Kläger rügte einen Rechteverstoß.

Das Oberlandesgericht Köln gab dem Kläger Recht.

Nach Ansicht des Gerichts erreicht die Kussmund-Grafik die erforderliche Schöpfungshöhe. Der Kläger hat die Herstellung der Muster initiiert und angeleitet und sich dabei eines Models als menschliches Werkzeug bedient. Dies reicht aus, um eine Werkqualität zu bejahen.

(OLG Köln, Urteil vom 09.03.12 – 6 U 62/11)