Wird gegen eine eingetragene Marke Widerspruch erhoben, weil bereits eine ihr ähnliche Marke eingetragen ist,

spielen mehrere Faktoren bei der Beurteilung der Begründetheit des Widerspruchs eine Rolle. Eine Markeneintragung ist zu löschen, wenn und soweit wegen ihrer Ähnlichkeit mit einer eingetragenen zeitälteren Marke für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht. Dabei wird auch die Gefahr miteinbegriffen, dass die Marken lediglich miteinander in Verbindung gebracht werden. Es müssen dabei alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden, die Ähnlichkeit der eingetragenen Zeichen selbst genauso wie die Ähnlichkeit der von den Marken erfassten Waren und Dienstleistungen. Relevant sind insbesondere die Wechselwirkungen zwischen den in Betracht ziehenden Faktoren, also die Ähnlichkeit der Marken, die Ähnlichkeit der gekennzeichneten Faktoren sowie die Kennzeichnungskraft der älteren Marke. Maßgeblich ist aber auf das gedankliche In-Verbindung-Bringen hinsichtlich der Widerspruchsmarke zur älteren Marke abzustellen. (BPatG, Beschluss vom 13.07.2009 – Az. 27 W (pat) 19/09)