Zwischen den Marken „Fourty6“ und „46“ besteht keine Verwechslungsgefahr.

Das Bundespatentgericht bestätigte zwar eine mögliche klangliche Ähnlichkeit, jedoch seien die Marken gerade nicht verwechslungsfähig. Dies gründete sich auf die äußere Gestaltungsform der Marken. Bei einer der Marken handelt es sich um eine Zahl, die sich somit schriftbildlich von der anderen Marke, bestehend aus einer Wort-Zahl-Kombination deutlich unterscheidet. Des Weiteren wird die Marke „Fourty6“ zwingend englisch ausgesprochen, was bei „46“ gerade nicht der Fall ist. Somit kann weder eine schriftbildliche noch eine klangliche Ähnlichkeit festgestellt werden, die derart groß ist, dass die Marken verwechselt würden. „46“ ist daher neben „Fourty6“ als Marke in das Register einzutragen. (BPatG, Beschluss vom 08.10.2009 – Az. 25 W (pat) 36/08)