Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob ein Vertrag über die Auktions-Plattform eBay auch zustande kommt, wenn einer der Handelspartner einen eBay-Account unbefugt nutzt.

Im zugrundeliegenden Fall verklagte ein Bieter eine Frau, die ein eBay-Konto besaß. Der Ehemann der Beklagten hatte sich Zugang zu dem Account seiner Frau verschafft und eine komplette Gastronomieeinrichtung „ab 1 Euro“ angeboten. Der Kläger gab auf dieses Angebot hin ein Maximalgebot von 1000 Euro ein. Doch schon einen Tag später brach der Ehemann der Beklagten die Auktion vorzeitig ab und zog das Angebot zurück. Der Kläger verlangte nun Erfüllung des Vertrags von der Beklagten, da er der Meinung ist, dass ein wirksamer Vertrag zwischen ihm und der Beklagten zustande gekommen ist.

Der Bundesgerichtshof gab dem Kläger nicht Recht.

Nach Ansicht des Gerichts könnten zum einem nicht die Regeln der Stellvertretung aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch angewendet werden, da der Ehemann nicht ersichtlich als Beauftragter im Namen der Beklagten gehandelt hat. Zum anderen kommt auch keine Haftung aus einer möglichen Rechtsscheinhaftung in Betracht, da die Beklagte das Verhalten ihres Mannes nicht ausdrücklich geduldet hat. Die Beklagte hat schlicht garnichts von den Aktivitäten ihres Mannes über ihren eBay-Account gewusst. Auch eine Anscheinsvollmacht liegt nicht vor, da das Verhalten des Ehemanns einmalig war und nicht über einen längeren Zeitraum angedauert hat. Daher haftet die Beklagte nicht gegenüber dem Kläger auf Vertragserfüllung, da schlichtweg kein Vertrag zwischen dem Kläger und der Beklagten zustande gekommen ist.

Eine grundsätzliche Ausschließung der Haftung bei der Fremdnutzung eines Accounts im Internet kann jedoch nicht angenommen werden. Falls die Zugangsdaten nicht sorgfältig geschützt werden, kann durchaus eine Haftung beispielsweise für Urheber- und Markenrechtsverletzungen in Betracht kommen.

(c`t 2011, Heft 17, S. 142; BGH, Urteil vom 11.05.11 – VIII ZR 289/09)