Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat Maßstäbe zur Beurteilung der steuerrechtlichen Unternehmereigenschaft auf der Internet-Verkaufs-Platform eBay angesetzt.

Im vorliegenden Fall veräußerten die Kläger über die eBay eine Vielzahl von Gebrauchsgegenständen an jeweils unterschiedliche Käufer. Die Kläger gaben bei Einstellung der Verkaufsangebote jeweils an, dass es sich um einen Privatverkauf handelt. Eine Gewährleistung für die verkauften Gegenstände übernahmen die Kläger gegenüber dem jeweiligen Käufer nicht. In der Folgezeit gaben die Kläger für die getätigten Geschäfte keine Umsatzsteuererklärung ab, den Erlös erklärten sie im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2001 bis 2005 nicht.

Zur Begründung wiesen die Kläger darauf hin, dass sie leidenschaftliche Hobbysammler seien und sich über die Internetplattform eBay von einem Teil ihrer Sammlungen getrennt hätten.

Das beklagte Finanzamt erließ dennoch Umsatzsteuerbescheide für die streitgegenständlichen Jahre, da die Kläger als Unternehmer auf eBay tätig geworden sind.

Das Finanzgericht Baden-Württemberg gab den Klägern nicht Recht und bejahte eine Unternehmereigenschaft und damit eine Umsatzsteuerpflicht.

Die Kläger haben sich nach Ansicht des Gerichts in den Streitjahren gemeinsam nach diesen gesetzlichen Maßstäben als Unternehmer betätigt und die in Rede stehenden Umsätze gemeinschaftlich im Rahmen ihres Unternehmens ausgeführt.

Dass die Kläger selbständig und zur Erzielung von Einnahmen tätig wurden, ist nicht zweifelhaft. Gleichfalls nicht in Zweifel zu ziehen ist, dass die Kläger die streitigen Umsätze gemeinschaftlich ausgeführt haben, wie die Wahl des gemeinsamen Benutzerkontonamens bei ebay und die Vereinnahmung der Verkaufserlöse auf einem gemeinschaftlich gehaltenen Ehegatten-Bankkonto erkennen lassen.

Entgegen ihrer Auffassung kam ihrer Tätigkeit darüber hinaus auch die für die Eigenschaft als umsatzsteuerliche Unternehmer erforderliche Nachhaltigkeit zu. Es betätigt sich nachhaltig, wer – wie die Kläger – die Internet-Auktionsplattform eBay dazu nutzt, um auf längere Dauer und mit erheblicher Intensität eine Vielzahl von Gegenständen mit Liebhaberwert weiterveräußern zu können.

Insbesondere wurde auch die Grenze einer umsatzsteuerfreien Betätigung als Kleinunternehmer überschritten.

(FG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.09.10 – 1 K 3016/08)