Zugang einer Abmahnung per Einschreiben

Im vorliegenden Sachverhalt hatte die Klägerin die Beklagte außergerichtlich abgemahnt. Obwohl die Abmahnung per Einschreiben versendet wurde, erreichte sie die Beklagte nicht. Als die Klägerin Klage einreichte, erkannte die Beklagte sofort an und beantragte, der Klägerseite die Kosten aufzuerlegen.

Das Oberlandesgericht Hamburg gab der Beklagten Recht.

Nach Meinung des Gerichts konnte die Beklagte schlüssig darlegen, dass die versandte Abmahnung sie nicht erreicht hat. Zudem ist auch kein Fall der Zugangsfiktion einschlägig, da auch der Abholzettel die Beklagte nicht erreicht hat.

Normalerweise trägt der Abgemahnte die Beweislast für die Nichtzustellung. Im vorliegenden Sachverhalt hat die Beklagte ausnahmsweise darlegen können, dass sie weder die Post noch irgendeine Benachrichtigung erreicht hat.

(OLG Hamburg, Beschluss vom 25.04.12 – 3 W 2/12)

2013-10-04T13:22:35+00:00 Kategorien: Aktuelle Rechtsinformationen, Arbeitsrecht|