Datenschutz 2017-10-12T17:57:53+00:00

RA Meyer als externer Datenschutzbeauftragter

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Am Thema Datenschutz kommt heute kein Unternehmen mehr vorbei.

Mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde 2016 das Datenschutzrecht innerhalb Europas vereinheitlicht und dem Einzelnen mehr Kontrolle über seine Daten gegeben.

Die zweijährige Übergangszeit bot Unternehmen eine Möglichkeit, neue datenschutzrechtliche Prozesse zu etablieren. Nun tritt ab 25. Mai 2018 die neue DSGVO in Kraft (Art.99 – EU-DSGVO).  Unvorbereiteten Unternehmen drohen dann Bußgelder für die verspätete Einführung der neuen Vorgaben.

Datenschutz wird kontrolliert

Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz führen inzwischen anlasslos stichprobenartige Kontrollen in den Unternehmen durch. Dabei wird umfassend geprüft, ob die Verarbeitung von personenbezogenen Daten gesetzeskonform erfolgt.

Wer muss die Datenschutzverordnung beachten?

Wer die Regelungen der DSGVO zu beachten hat ist geregelt in Art. 2 Abs. 1 DSGVO. Danach ist maßgeblich, ob im Unternehmen personenbezogene Daten ganz oder teilweise automatisiert verarbeitet werden oder ob bei einer nichtautomatisierten Verarbeitung eine Speicherung in einem Dateisystem erfolgen (soll). Antwort auf die Frage, was personenbezogene Daten sind und was unter automatisierter Verarbeitung zu verstehen ist gibt Art. 4 SDGVO (Definition u.a. für „personenbezogene Daten“, „Verarbeitung“ usw.).

 

Ziele der DSGVO sind der Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten (Art. 1 Abs. 2 DSGVO) und der freie Verkehr personenbezogener Daten (Art. 1 Abs. 3 DSGVO).

 

Schon seit Jahren ist der Arbeitnehmerdatenschutz immer wieder im Gespräch der Öffentlichkeit. Bereits im Jahre 2010 stellte die Bundesregierung ein Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz vor. Nach jahrelangen Verhandlungen kam das Vorhaben aber Anfang 2013 zum Erliegen. Die Reform des Arbeitnehmerdatenschutzes wurde aufgrund der geplanten EU-DSGVO und einer Erweiterung des BDSG vorerst ausgesetzt. Im Jahre 2014 wurde das Thema wurde erneut im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aufgegriffen, welcher vereinbarte, den Beschäftigtendatenschutz gesetzlich zu regeln. Das Thema Arbeitnehmerdatenschutzgesetz ist mit der kommenden Verabschiedung der Verordnung wieder aktuell. Doch welche Auswirkungen wird diese auf die Zukunft des deutschen Beschäftigtendatenschutzes haben?